Richtig vererben – bevor der Nachlass zur Nervensache wird
„Vererben? Damit beschäftige ich mich, wenn ich alt bin!“ – sagen viele. Und dann kommt das Leben dazwischen. Oder der Bus. Oder der unerwartete Lottogewinn. Fakt ist: Wer Vermögen hat – egal ob groß oder klein – sollte sich früher als später Gedanken darüber machen, was damit mal passieren soll. Und das gilt besonders für […]
§§ Erbrecht: Rückabwicklung eines Überlassugnsvertrages bei schwerem Zerwürfnis der Parteien
Im konkreten Fall hatte der Kläger ein Grundstück zu Lebzeiten an seine Schwester übertragen. Als Gegenleistung wurde ihm ein Wohnrecht eingeräumt und die Schwester verpflichtete ihn lebenslang zu pflegen. In der Folgezeit kam es zu Streitigkeiten, die dazu führten, dass das Verhältnis zwischen den Parteien des Übergabevertrages nachhaltig zerrüttet war. Der Kläger trat vom Überlassungsvertrag […]
§§ Erbrecht: Unwirksamkeit der Ausschlagung für Kinder
Der BGH hatte sich mit der Frage auseinanderszusetzen, ob ein Elternteil, der von der Vermögenssorge ausgeschlossen wurde, eine wirksame Ausschlagungserklärung abgeben konnte. Es ging im vorliegenden Fall darum, dass seitens des zuständigen Amtsgerichts eine sog. Ergänzungspflegschaft für ein minderjähriges Kind angeordnet war. Das Kind stammte aus einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, der Verstorbene war der Vater des […]
§§ Erbrecht: Pflichtteilsergänzung – 10 Jahresfrist bei Wohnrecht
Pflichtteilsergänzung trotz Schenkung vor mehr als 10 Jahren? Zu Lebzeiten übertrugen die Eltern des Klägers das elterliche Anwesen auf dessen Bruder. Sie behielten sich dabei ein Wohnrecht vor, beschränkt auf die im Erdgeschoss gelegene Wohnung. Gleichzeitig wurde vereinbart, dass der Bruder das Anwesen zu Lebzeiten der Eltern nicht an Dritte veräußern dürfe. Allerdings durfte er […]